Gericht verbietet Rentner das Reden
📍 Sind wir wieder in der DDR oder in Nordkorea?
Ein 63-jähriger Rentner aus Haßfurt sieht sich mit massiven staatlichen Eingriffen konfrontiert – nur weil er satirische Memes geteilt hat. Ein Gericht hat ihm nun sogar während seines Prozesses verboten, Interviews zu geben oder interviewähnliche Gespräche zu führen. 📵🗣
🔍 Was ist passiert?
🔹Der Mann hatte unter anderem ein satirisches Bild von Wirtschaftsminister Habeck mit dem Schriftzug „Schwachkopf“ geteilt. 🧠💥
🔹Weitere Beiträge waren Zuspitzungen zur Kirche (Geistliche beim Hitlergruß) oder ein Vergleich einer Bosetti-Aussage mit einem Zitat des NS-KZ-Arztes Fritz Klein.
🔹Diese Posts führten nicht nur zu einer Hausdurchsuchung, sondern auch zur Anklage wegen angeblicher „Volksverhetzung“ und „Verunglimpfung“. 👮📂
⚖️ Die Justiz geht nun noch weiter:
Dem Rentner wurde vom Gericht per Beschluss untersagt, sich öffentlich zum Verfahren zu äußern, weil er seine Meinung auf einer Demonstration und in einem Gespräch mit Reitschuster geäußert hatte. ❌🎤
📢 Kritische Fragen, die wir uns stellen müssen:
🔹Ist politische Satire jetzt strafbar?
🔹Wird hier ein Exempel statuiert, um andere Kritiker einzuschüchtern?
🔹Warum darf ein Bürger nicht mehr öffentlich über seine eigene Verhandlung sprechen?
🔹Sind solche Maßnahmen mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit vereinbar? 🧐📜
📣 Fazit:
Was hier passiert, ist ein gefährlicher Schritt in Richtung Gesinnungsjustiz. Wenn Gerichte entscheiden, wer wann was sagen darf – und Satire plötzlich zur Straftat wird –, dann sind demokratische Grundrechte ernsthaft in Gefahr.
Wer heute schweigt, könnte morgen selbst betroffen sein. 🧱🚫
👉 Quelle